AGB

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Euro-Apotheke und dem Kunden. Sie sind Bestandteil der Geschäftsbeziehung.

§ 2 Vertragsabschluss

Angebot ist die Bestellung des Kunden, welches wir durch die Absendung der Ware oder Rechnungserteilung annehmen. Die Angebote der Apotheke sind freibleibend.

§ 3 Lieferung

Für die Bestellung von rezeptpflichtigen Arzneimitteln muss das gültige Rezept im Original bei der Euro-Apotheke vorliegen. Die Bestellung wird erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezeptes angenommen. Betäubungsmittel sind vom Versand ausgeschlossen.
Der Versand der Arzneimittel erfolgt per Paket an den Wohnsitz des Kunden oder an eine andere Lieferadresse. Das Paket kann nur von der vom Besteller benannten Person bzw. dem vom Besteller benannten Personenkreis entgegengenommen werden. Die Wahl von Verpackung, Versandweg und Versandmittel sind der Euro-Apotheke überlassen. Die Euro-Apotheke behält sich vor, bei einer gemischten Bestellung von nicht verschreibungspflichtigen Produkten und verschreibungspflichtigen Produkten den Auftrag erst dann auszuführen, wenn die Voraussetzungen für eine Gesamtbelieferung vorliegen.
Die Euro-Apotheke liefert die bestellte Ware in der Regel innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Eingang der Bestellung, soweit die Ware vorrätig ist. Bei nicht vorrätiger Ware kann es zu Verzögerungen kommen. In diesem Fall informiert die Euro-Apotheke den Kunden unverzüglich. In jedem Fall trägt die Apotheke Sorge dafür, dass die bestellte Ware zügig ausgeliefert wird.
Die Euro-Apotheke prüft vor dem Versand der Produkte, ob eine qualitativ einwandfreie Zustellung auf dem Versandweg möglich ist. Ist dies nicht möglich, gilt die Ware als nicht lieferbar.
Sollte ein Produkt aufgrund von höherer Gewalt oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein und die Euro-Apotheke die bestellte Ware nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen können, wird die Euro-Apotheke von der Lieferpflicht befreit, wenn die Umstände erst nach Vertragsschluss eintreten und von der Euro-Apotheke nicht zu vertreten sind. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich in Kenntnis gesetzt und bereits erfolgte Zahlungen des Kunden erstattet. Sollte ein Produkt aus den vorbezeichneten Gründen lediglich vorübergehend nicht lieferbar sein, verlängern sich die Lieferfristen um die Dauer der Behinderung. Dauert die Behinderung länger als zwei Wochen an, gilt die Ware als nicht lieferbar.

Durch die gesetzliche Verpflichtung und/oder durch eine entsprechende Vereinbarung mit der Krankenkasse des Auftraggebers ist die Euro-Apotheke verpflichtet und berechtigt, in einigen Fällen wirkstoffgleiche Produkte (aut-idem-Regelung) oder Reimporte zu liefern. Solche Lieferungen entsprechen dann dem Liefervertrag und sind in dem Sinne keine Falschlieferung oder mangelbehaftete Lieferung.

Die Euro-Apotheke behält sich vor, die bestellte Menge aus Gründen der Arzneimittelsicherheit - ggf. nach Absprache mit dem behandelnden Arzt - zu verringern. Damit die ununterbrochene Kühlung gewährleistet ist, werden Kühlartikel nicht über das Wochenende zugestellt. Die Euro-Apotheke behält sich darüber hinaus vor, nur haushaltsübliche Mengen zu liefern.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware geht auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Ware an den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde im Verzug der Annahme befindet.

Eine Lieferung an Kunden außerhalb Deutschlands ist nur auf individuelle Anfrage und nach vorheriger Prüfung möglich.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise und Preisänderungen teilt die Euro-Apotheke dem Kunden in geeigneter Form mit. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung. Alle Preise sind in Euro angegeben. Sie verstehen sich ab Lager und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Lieferung im Inland ist für den Kunden kostenfrei, es sei denn, der Bestellwert ist geringer als € 30,-. In diesem Fall beträgt der Versandkostenanteil des Kunden € 3,95. Sollte aus technischen oder logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Etappen erfolgen, berechnet die Euro-Apotheke die Versandkostenpauschale nur einmal. Werden vom Kunden besondere Zahlungs- und Lieferwünsche genutzt, die wir ihm anbieten, entstehen je nach Art und Weise der Zahlung und Lieferung für den Kunden zusätzliche Kosten.
Im Rahmen von Sonderaktionen behalten wir uns vor, auf den Versandkostenanteil ganz oder teilweise zu verzichten. Die Versandkosten bei rezeptpflichtigen Arzneimitteln trägt die Euro-Apotheke stets für den Kunden, wenn der Euro-Apotheke das gültige Originalrezept vorliegt.
Der Kaufpreis ist mit Vertragsschluss fällig und sofort nach Erhalt der Ware ohne Abzug zu zahlen. Die Rechnung ist der Lieferung beigefügt. Zahlungen sind per Rechnung/Überweisung und Lastschrift möglich. Die Bezahlung durch Senden von Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Die Apotheke behält sich vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten auszuschließen. In diesem Fall informiert sie den Kunden unverzüglich. Zahlungen per Überweisung sind zugunsten des folgenden Kontos und unter Angabe der Rechnungsnummer im Verwendungszweck vorzunehmen:

Kontoinhaberin:	Eurapon OHG
Kontonummer:	12400248
Bankleitzahl:	29152670
Bankverbindung:	Kreissparkasse Verden

So weit der Kunde per Lastschrift zahlt, erteilt er der Apotheke die Ermächtigung, alle fälligen Beträge von seinem Konto einzuziehen. Der Kunde teilt der Euro-Apotheke zu diesem Zweck die erforderlichen Kontoinformationen mit und sorgt für ausreichend Deckung. Bei Lastschriften, die aus Gründen zurückgereicht bzw. storniert werden, die der Kunde zu vertreten hat (Angabe falscher Kontodaten, fehlende Kontodeckung etc.), trägt der Kunde die dafür anfallenden Kosten.

§ 5 Verzug, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Der Kunde kommt nach Ablauf von zehn Tagen nach Erhalt der Ware und der Rechnung in Verzug. Dem Erhalt der Ware steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist. Die Euro-Apotheke ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, soweit sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Zahlungsverpflichtungen im Eigentum der Euro-Apotheke.

§ 7 Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

Die Euro-Apotheke gewährleistet, dass einwandfrei gelagerte, originalverpackte und nicht verfallene Arzneimittel geliefert werden. Angaben und Abbildungen im Online-Shop haben rein informatorischen Charakter und stellen keine Zusicherungen dar.
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Die Euro-Apotheke haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit der Euro-Apotheke oder eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die Euro-Apotheke nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit die Euro-Apotheke den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadenersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.
Die Regelungen des vorstehenden Absatzes gelten für alle Schadenersatzansprüche (insbesondere für Schadenersatz neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung), und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung für Unmöglichkeit bestimmt sich jedoch nach § 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Offensichtliche Mängel hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen nach dem Erhalt der Ware schriftlich zu rügen. Die Rüge gilt als rechtzeitig, wenn sie innerhalb der Frist abgesandt wird. Ist der Kunde Kaufmann und gehört der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes, gilt statt dessen § 377 HGB.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 8 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) [oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Euro-Apotheke Eurapon OHG
Konsul-Smidt-Straße 8b
28217 Bremen
Fax.: (0421) 478778 50
info@eurapon.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Bitte Informieren Sie uns vor der Rücksendung, damit wir Ihnen Retourenaufkleber zur Verfügung stellen können. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 9 Datenschutz

Die Euro-Apotheke beachtet die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) und geht mit den persönlichen Daten des Kunden vertraulich um. Die Euro-Apotheke weist darauf hin, dass sie die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten verarbeitet und speichert.
Der Kunde willigt in die Erhebung, Speicherung, Nutzung, Weitergabe und ggf. Änderung seiner personenbezogenen Daten ein, soweit dies für die Abwicklung des Vertrages mit der Euro-Apotheke erforderlich ist. Die Euro-Apotheke ist insbesondere berechtigt, zu Zwecken der Bonitätsprüfung Informationen von Dritten einzuholen und an Dritte weiterzugeben. Die Euro-Apotheke ist ferner berechtigt, Dritte mit der Auslieferung der bestellten Ware und bei Verzug Dritte mit der Beitreibung der Forderungen zu beauftragen und alle hierfür erforderlichen Daten an die Beauftragten weiterzugeben. Die Euro-Apotheke ist berechtigt, personenbezogene Daten für Maßnahmen der Kundenpflege (Marketingaktionen etc.) zu verwenden. Die Euro-Apotheke verpflichtet sich, personenbezogene Daten zu keinen anderen Zwecken weiterzugeben. Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft ganz oder teilweise widerrufen. Die Euro-Apotheke verpflichtet sich für diesen Fall, die personenbezogenen Daten unverzüglich zu löschen, sobald das Vertragsverhältnis vollständig abgewickelt ist.
Mit der Durchführung seiner Bestellung, stimmt der Kunde der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.

§ 10 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Euro-Apotheke und dem Kunden ist ausschließlich Bremen, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 11 Nutzung des Internetportales

Die Euro-Apotheke verweist auf ihren Internetseiten mit Links auf andere Seiten im Internet. Auf die Gestaltung und den Inhalt der verlinkten Seiten hat die Euro-Apotheke keinerlei Einfluss und übernimmt hierfür ausdrücklich keine Gewähr. Die Informationen auf den Seiten der Euro-Apotheke sind von Experten sorgfältig erstellt worden und dienen allein zur allgemeinen Information und sind unverbindlich. Auf keinen Fall ersetzen sie eine Untersuchung durch den Arzt.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§13 Gültigkeit

Der Stand der AGB ist Juni 2009. Es gilt die jeweils aktuelle Fassung.

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